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Patentverletzungen nachweisen

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Der Eigentümer eines Patents hat das ausschließliche Recht ein Produkt herzustellen, zu verwenden oder zu verkaufen, für das vom Staat oder einer Patent-Organisation ein Patent erteilt wurde.

Bevor dieses erteilt wird, durchläuft der Antrag ein umfangreiches Prüfungsverfahren, um die Neuartigkeit des Produkts festzustellen. Ein patentiertes Gerät darf ohne die ausdrückliche Zustimmung des Inhabers des geistigen Eigentums nicht nachgebaut, verwendet oder verkauft werden.

Verletzt jemand diese Rechte, kann der Inhaber rechtliche Schritte dagegen einleiten, insbesondere wenn der Verstoß aus kommerziellen Gründen erfolgt ist.

Privatdetektive stellen Nachforschungen an und prüfen, ob ein bestehender Anspruch verletzt wurde.

Was ist eine Patentverletzung?

Der Missbrauch eines Patents ist für den Patentinhaber oft mit finanziellen Verlusten verbunden. Bevor Sie jedoch feststellen, ob eine Rechtsverletzung vorliegt, ist es unbedingt erforderlich, die genauen Formulierungen in der Patentanmeldung zu überprüfen, an dem der Erfinder das Eigentum hat.

Patentverletzungen nachweisen

Ein Patent enthält eine nummerierte Liste aller Patentansprüche sowie die Ansprüche, die jeder Erfinder besitzt. Damit der Inhaber eine Verletzung seiner Ansprüche erfolgreich ahnden kann, muss er alle im Patent aufgeführten Patentansprüche zunächst prüfen.

Neben den Patentansprüchen gibt es auch einen Abschnitt, in dem der Erfinder erklärt, wie die Erfindung von der Öffentlichkeit verwendet werden kann. Dieser Abschnitt erläutert, was die einzelnen Ansprüche bedeuten. Auf diese Weise wird auch veranschaulicht, was der Erfinder tatsächlich erfunden hat.

Beide Abschnitte dienen der Analyse, um alle Arten von Schutzrechtsverletzungen zu ermitteln. Fälscher oder Patent-Verletzer täuschen nicht nur die Verbraucher, sondern beeinträchtigen auch den Ruf des Original-Herstellers.

Welche Arten von Patentverletzungen gibt es?

Die unerlaubte Herstellung und Verbreitung patentierter Produkte oder Produktteile ist ein großes Problem der globalen Wirtschaft. In vielen Ländern und besonders in China stellen Firmen generische Kopien von patentierten Produkten her und verkaufen diese, weil staatliche Behörden das nur unzureichend verhindern. Zu den häufigsten Verstößen gehören:

Unmittelbare Patentverletzungen

Jemand, der ohne Erlaubnis des Patentinhabers ein geschütztes Produkt oder Produktteile herstellt und verkauft begeht eine unmittelbare Patentverletzung. Nur ein Patentinhaber kann die Verwendung einer patentierten Erfindung im Geltungsbereich gestatten. Auch die Anwendung bestimmter Verfahren, die durch ein Patent geschützt sind und vom Patentinhaber nicht autorisiert wurden, gelten als Verstoß.

Mittelbare Patentverletzungen

Nicht nur die Hersteller und Verkäufer patentrechtlich geschützte Waren begehen eine Patentverletzung. Das gleiche gilt auch für Personen, die diese Waren verwenden, wenn diese Personen wissen, dass Schutzrechte verletzt wurden oder dieses offensichtlich ist.

Patentverletzungen können ein Fall für ein öffentliches Gericht sein, wenn die Verletzung offensichtlich ist. Darunter fällt der Diebstahl von geistigem Eigentum oder urheberrechtlich geschützten Konzepten, Ideen, Technologien oder Geräten oder Bauteilen.

Grundlegendes zu Patentverletzungsverfahren

Der Patentinhaber ist für den Nachweis der Patentverletzung verantwortlich. Der mutmaßliche Verletzer des Schutzrechtes muss nicht nachweisen, dass er unschuldig ist. Deshalb setzen Gerichte bei Patentstreitigkeiten häufig Sachverständige ein, was aufgrund des unsicheren Ergebnisses für den Verlierer des Verfahrens sehr teuer werden kann.

Viele Unternehmen haben den irrigen Glauben, dass ein genehmigtes Patent auch den vollständigen Schutz gegen Verletzungen beinhaltet. Dies ist nicht immer der Fall und viele Patentinhaber müssen ein Gericht bemühen, um ihre Interessen zu schützen. Patentrechte werden nur für einen begrenzten Zeitraum erteilt. Sobald dieser abgelaufen ist, dürfen andere generische Versionen eines Produkts erstellen und verkaufen.

Die Recherche nach Patentverletzungen

Private Ermittler, die sich mit solchen Fällen befassen, setzen häufig eine Kombination aus traditionellen Ermittlungsverfahren wie Überwachung ein und verwenden spezifische Methoden zum Nachweis der Zuwiderhandlung.

Zunächst erfolgt in Abstimmung mit einem Rechtsanwalt für Patentrecht und Markenschutz eine Prüfung des Sachverhalts. Die meisten veröffentlichten Patente findet man durch eine gründliche Online-Recherche.

Im Abschnitt mit den Ansprüchen untersucht der Ermittler zusammen mit dem Rechtsanwalt die einzelnen Ansprüche um festzustellen, ob sich ihr Gerät, Prozess oder Bauteil davon unterscheidet. Als Nächstes sieht sich der Ermittler die Anweisungen an um zu sehen, ob die Erfindung genauso funktioniert wie ihre. Eine Erfindung ist kein Verstoß gegen andere Rechte, wenn sich die Teile oder Prozesse unterscheiden.

Was kann ich bei einer Patentverletzung tun?

Die dreiste Nachahmung eines Patents ist eine ärgerliche Angelegenheit. Es gibt keinen Polizeischutz gegen Patentverletzung. Patentinhaber müssen Produkt-Fälscher vor einem Zivilgericht verklagen, um diese Person zur Rechenschaft zu ziehen, sei es durch Abmahnung auf Unterlassung oder Schadensersatz.

Da Patentstreitigkeiten eine Zivilsache sind, führt das Ergebnis von Gerichtsverfahren häufig zu Entscheidungen über Schadensersatzanspruch oder Unterlassungsklagen, um die Verwendung des Patents durch die andere Partei zu beenden.

Ein Patentinhaber ist den Fälschern und Nachahmern nicht schutzlos ausgeliefert. Doch weil die Sache sehr kompliziert ist, ist es besser professionelle Hilfe in Form eines Detektivs und eines Patentanwalts in Anspruch zu nehmen.

Private Ermittler können bei Patentverletzungen helfen

Bei unzureichenden Beweisen können Gerichte eine Patentverletzung-Klage abweisen. Sanktionen gegen den Verletzer sind nur bei ausreichender Beweislage möglich.

Private Ermittler recherchieren, prüfen und sammeln die notwendigen Beweise, um eine Patentverletzung nachzuweisen. Der Detektiv erstellt einen detaillierten Bericht, der als Grundlage einer Klage durch den beauftragten Rechtsanwalt dienen kann. Darin steht zum Beispiel:

  • dass der Kunde das Patent und die damit verbundenen Rechte besitzt
  • ein Muster des verletzenden Produkts vorliegt
  • Testkäufe durchgeführt wurden
  • wie das Produkt auf Patentverletzungen getestet werden kann
  • Expertenmeinungen vorliegen
  • das verletzende Produkt visuell geprüft wurde
  • dass eine Verletzung des Patentrechts vorliegt

Aufgrund seiner Erfahrung kann der Rechtsanwalt nach dem Studium der durch die Detektei gesammelten Beweise ermessen, ob ein Unterlassungsanspruch gegeben ist oder ein gerichtlicher Rechtsstreit angemessen oder hohe Kosten oder ein falsches Urteil zu befürchten ist.

In der Regel versucht der Anwalt eine außergerichtliche Klärung herbeizuführen. Mit den passenden Beweisen hat er eine gute Position.

Jetzt Beratung durch Detektiv nutzen

Bevor Sie ein Verfahren anstreben, brauchen Sie harte Fakten. Sprechen Sie jetzt mit einem Ermittler unseres Teams um zu erfahren, wie wir Ihnen helfen können. Übrigens gehören Detektivkosten unter Umständen zu dem entstehenden Schaden, der durch den Verletzer nach geltendem Recht zu ersetzen ist.

Auch wenn jemand Ihre Marke nach dem Markenrecht verletzt, ermitteln wir für Sie. In solchen Fällen kann Ihnen ebenfalls Schadensersatz zustehen.

Rufen Sie jetzt an und lassen sich unverbindlich über unsere Leistungen auf diesem Gebiet beraten:

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Quellen: Statistisches Bundesamt, Wiesbaden, Genesis-Online, Datenlizenz by-2-0, eigene Darstellung und Berechnung. Bitte beachten Sie, dass es sich bei den auf dieser Webseite angegebenen Städten nicht um Büros oder Betriebsstätten unserer Detektei handelt. Es sind vielmehr wiederkehrende, einmalige oder zukünftige Einsatzorte. Die dargestellten Fälle dienen als im Einzelfall fiktive Fallbeispiele zur Veranschaulichung von Detektivarbeit. Dieser Hinweis ist ausdrücklich als permanenter Bestandteil dieser Webseite zu verstehen. Er gilt insbesondere auf allen Seiten, auf denen er angezeigt wird.

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